Marian Wendt lud Vertreter der Bürgerinitiativen Hohenossig und Wellaune zu Gesprächen im Bundestag und Bundesverkehrsministerium

BERLIN. Auf Einladung des nordsächsischen Bundestagsabgeordneten Marian Wendt (CDU) nahmen Vertreter der Bürgerinitiativen Wellaune und Hohenossig am 2. März 2015 wichtige Gesprächstermine im Deutschen Bundestag sowie im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) wahr.

"Als Bundestagsabgeordneter aus und für Nordsachsen ist es mir wichtig, dem berechtigten Anliegen der beiden Bürgerinitiativen in Berlin Gehör zu verschaffen", erklärte Wendt. Genauso bedeutend sei jedoch, gerade Entscheidungsträgern zu zeigen, mit welcher Geschlossenheit sowohl die Bürger als auch die Landes- und Kommunalpolitik hinter den geplanten Ortsumgehungen stehen. Deshalb beteiligten sich an den Treffen neben den Landtagsabgeordneten Volker Tiefensee und Jörg Kiesewetter (beide CDU) auch der Bürgermeister der Gemeinde Krostitz Wolfgang Frauendorf (CDU) und die Bürgermeisterin der Stadt Bad Düben Astrid Münster (FWG).

In einer ersten Gesprächsrunde referierten die Bundestagsabgeordneten Patrick Schnieder und Steffen Bilger (beide CDU) als ordentliche Mitglieder des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages über die parlamentarische Beteiligung an der Erstellung des Bundesverkehrswegeplanes 2015. Steffen Bilger, dessen Wahlkreis in Baden-Württemberg liegt, unterstrich, vor dem Hintergrund seiner Erfahrung mit Stuttgart 21, wie wichtig es ist, bei Infrastrukturprojekten, von Anfang an, breite Bevölkerungsteile durch Aufklärung zu gewinnen.

Der Höhepunkt des Aufenthaltes der Gäste aus Nordsachsen war das anschließende Treffen mit der Parlamentarischen Staatssekretärin im BMVI Dorothee Bär, MdB (CSU).

In ihrem Eingangsstatement erläuterte die Parlamentarische Staatssekretärin das Verfahren bei der Erstellung des Bundesverkehrswegeplanes 2015 aus der Perspektive der Bundesregierung. Neben Volkswirtschaftlichkeit des jeweiligen Projekts seien auch eine gründliche Kosten-Nutzen-Analyse sowie der Grad der Verkehrs-, Lärm- und Schmutzbelastung zentrale Kriterien für die Aufnahme in den "vordringlichen Bedarf Plus" des Bundesverkehrswegeplanes. Genau wie die Bundestagsabgeordneten stellte auch sie klar, dass die Bürgereinbindung ein unentbehrlicher Bestandteil der umfassenden Bewertungsanalyse darstellt. Die Vertreter der Bürgerinitiativen, die sich aktiv mit Wortbeiträgen beteiligten, bekräftigten, dass die Einigkeit über den Ausbau der beiden Ortsumgehungen von einzelnen Bürgern über Bürgerinitiativen, Landes- und Kommunalpolitik bis hin zur Umweltbehörde und Flächeneigentümern hergestellt ist. Dorothee Bär erklärte, dass die fruchtbare Wirkung solcher Bürgerinitiativen nicht hoch genug geschätzt werden kann und versicherte allen Gästen, dass sie in ihrer Person eine starke Befürworterin haben.

"Bei den Gesprächen wurde eine Unterstützung für beide Vorhaben aufgrund der Wirtschaftlichkeit und zur Erhöhung der Lebensqualität und Verkehrssicherheit signalisiert. Hier werde ich in den parlamentarischen Beratungen ansetzen. Gerade aber auch in der entscheidenden Phase der Erstellung des Bundesverkehrswegeplans 2015 wird es auf eine starke Bürgerbindung ankommen", so Wendt abschließend.