Wichtigstes Projekt!

13.05.2014

Bundestagsabgeordneter Marian Wendt (CDU) ergänzt zur B87n

TORGAU. Zu den Berichterstattungen der nordsächsischen Lokalmedien zur B87n nimmt der Bundestagsabgeordnete Marian Wendt (CDU) ergänzend wie folgt Stellung:

„Nach meiner Wahl in den Deutschen Bundestag habe ich mich sofort an die Arbeit zum Projekt B87n gemacht und mich vertiefend mit dem aktuellen Stand auseinandergesetzt. Es war und ist für mich das Wahlkreisprojekt Nr. 1! Seit 2003 bin ich im entsprechenden Bündnis aktiv. Als gebürtiger Torgauer und Nordsachse bin ich mir der Verkehrsproblematik mehr als bewusst.

Durch meine Mitarbeit im Verkehrsausschuss habe ich einen guten Einblick in die Entscheidungswege für Verkehrsprojekte. Zusätzlich habe ich in den letzten Wochen und Monaten Gesprächstermine im Bundesverkehrsministerium (BMWI), im Sächsischen Wirtschaftsministerium (SMWA) sowie beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASUV) absolviert. Insbesondere vor dem Hintergrund der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplanes 2015 (BVWP2015) war mir wichtig, frühzeitig bei den entsprechenden Entscheidern vorstellig zu werden und für eine schnelle und von allen akzeptierte Lösung zu werben. Kontinuierlich war und bin ich in engem Kontakt auch mit den Entscheidern vor Ort im Landkreis – von Taucha bis Torgau. So unterrichtete ich auch zum Beispiel mit E-Mail vom 21. Februar und 16. April 2014 Herrn Landrat Michael Czupalla über den aktuellen Stand meiner Bemühungen sowie meine v.g. Gespräche in Land und Bund. Eine Reaktion bzw. Nachfrage erfolgte nicht und so ging ich von Zustimmung aus. Hierin informierte ich ihn auch über die gemeinsame Entscheidung im Bund der Variante nördlich Taucha (siehe Anlage hier) den Vorzug zu geben. Mit Verkehrsstaatssekretär Rainer Bomba  haben Frau Kollegin Landgraf und ich uns entsprechend abgestimmt. Diese Trasse stellt in Abwägung der verkehrlichen, politischen, finanziellen und umweltrechtlichen Aspekte die beste Variante dar. Zustimmung erfuhr ich hierzu z.B. auch durch den Bürgermeister und die BI in Taucha. Sie wird der Tauchaer Erklärung gerecht.

Insbesondere vor dem Hintergrund, dass wir das Projekt der B87n in einem nationalen und europäischen Kontext sehen müssen, ist der Bund als Auftraggeber frühzeitig mit involviert. Wir wollen keine Kreisstraße von Torgau nach Leipzig bauen, sondern betten die B87n in das nationale Verkehrskonzept ein.  Nur dann wird sie auch vom Bund gebaut! Entsprechende Argumente wie Trimodalität der Verkehre, Verkürzung des A2-/A10-/A12-Bottleneck-Effektes und die Anbindung an weitere europäische Trassen sind für den Erfolg einer schnellen Umsetzung entscheidend. Die vorgeschlagene Variante ist dabei nicht neu, sondern war eine von ca. zehn zu prüfenden Linienvorschlägen als das Raumordnungsverfahren zur B87n begonnen wurde. Hierbei möchte ich klar feststellen, dass zwar medial in den letzten Jahren der Eindruck entstand, dass es für die Trassenführung zwischen Eilenburg und Leipzig nur zwei mögliche Varianten gäbe (Parthenaue und S4/B2); dem war aber nicht so. Auch der Freistaat Sachsen hat zwischenzeitlich vier Varianten für diesen Trassenbereich für den BVWP2015 eingereicht. Diese Information ist über das SMWA, das BMWI und über meine Person für jeden Interessierten einsehbar. Wichtig war und ist mir immer, nicht nur öffentlich über Linien- bzw. Trassenführungen zu sinnieren, sondern mit den entsprechenden Fachleuten zusprechen und das Verfahren hier zu beschleunigen. Ein einzelner Termin beim Verkehrsminister ist dabei nicht immer zielführend. Es braucht die vertiefte Einarbeitung und Auseinandersetzung mit allen Beteiligten. Das Projekt der B87n ist zu wichtig für unser Land, als das wir oberflächlich darüber reden sollten.

So werde ich nun auch weiter für die Aufnahme der B87n in den neuen BVWP2015 mit höchster Priorität kämpfen, für die Linie nördlich Taucha werben und versuchen das Planungsverfahren zu beschleunigen. Hierzu lade ich auch weiterhin alle politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verantwortungsträger zum Mittun ein. Nur gemeinsam können wir es schaffen!"