Verkehrspolitischer Erfolg für Nordsachsen

16.03.2016

Wendt kommentiert den Bundesverkehrswegeplan

BERLIN. Wie der nordsächsische Bundestagsabgeordnete Marian Wendt (CDU) mitteilt, wurde heute ein erster Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2016-2030 (BVWP) vorgelegt.

„Wir haben wichtige Verkehrsprojekte in Nordsachsen in die höchste Prioritätsstufe – ‚vordringlicher Bedarf‘ – verankern können“, erklärt Wendt. Hierzu zählen vor allem die Ortsumgehungen Wellaune und Hohenossig (B 2), aber auch die A 9 – Stadtgrenze Leipzig (B 181). Auch der Abschnitt von Salbitz bis zur B 6 (B 169) gehört in diese höchste Prioritätsstufe. Mit der Planung kann bei der B 87n begonnen werden: die Ortsumgehung Torgau, sowie die Abschnitte Leipzig (A 14) – Eilenburg und Eilenburg – westl. Torgau sowie östlich von Torgau bis zur Landesgrenze wurden als „weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ anerkannt. „Nach all den Jahren Kampf um die B 87n ist das ein ermutigendes Zeichen. Mit allen Engagierten werde ich mich weiterhin für die B 87n einsetzen. Wir haben außerdem erreicht, dass die Ortsumgehung östlich von Bad Düben (B 183) sogar in die höchste Dringlichkeitskategorie gegenüber unserer ursprünglichen Anmeldung aufgestuft wurde“, berichtet Wendt.

Der nun vorliegende BVWP stellt wichtige verkehrspolitische Weichen für den Planungshorizont bis 2030. Gemäß den Anforderungen der strategischen Umweltprüfung wird der Entwurf des BVWP ab dem 21. März erstmalig durch eine sechswöchige Beteiligung der Öffentlichkeit begleitet. Zu diesem Zeitpunkt werden auch alle Ergebnisse der Projektbewertungen in einem Projektinformationssystem im Internet dargestellt werden. Nach der Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung folgt der Kabinettsbeschluss. Die letztlich verbindliche Entscheidung wird durch den Deutschen Bundestag im Rahmen der sich daran anschließenden Ausbaugesetze getroffen.

„Es ist mir ein Anliegen, dass die Bürgerinnen und Bürger Nordsachsens diese Gelegenheit der Einbindung in den Entscheidungsprozess nutzen und von der Möglichkeit der Öffentlichkeitsbeteiligung intensiv Gebrauch machen“, erklärt Wendt, der sich für alle erwähnten Infrastrukturprojekten im Landkreis nach wie vor stark macht.

Weitere detaillierte Informationen folgen in den kommenden Tagen.