Kolbe/Wendt: Jeder nordsächsische Bürger kann sich einbringen

BERLIN – LEIPZIG. Der nordsächsische Bundestagsabgeordnete Marian Wendt (CDU) und die für Nordsachsen zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe freuen sich, dass heute die Öffentlichkeitsbeteiligung zum ersten Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplanes (BVWP) startet. Die Beteiligung ist über die Internetseite http://www.bvwp-projekte.de/ möglich.

„Der BVWP kommt damit in eine entscheidende Phase. Alle Menschen in Nordsachsen erhalten die Gelegenheit am Entscheidungsverfahren des BVWP teilzunehmen", erklären die beiden Abgeordneten. Es handelt sich um das Projektinformationssystem (PRINS). Dieses beinhaltet Informationen und Bewertungen der Projekte. Das PRINS steht in den kommenden sechs Wochen der breiten Öffentlichkeit für Stellungnahmen zur Verfügung. Erst nach der Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung folgt der endgültige Entwurf der Bunderegierung zum BVWP.

„Wir ermuntern alle Bürger von ihrem Recht Gebrauch zu machen und eine zukunftsfähige Verkehrsinfrastruktur in Nordsachsen mitzugestalten. Die Öffentlichkeitsbeteiligung hat mittelbaren Einfluss auf die letztlich verbindliche Entscheidung des Deutschen Bundestages im Rahmen der Ausbaugesetze zum BVWP. Als örtliche Abgeordnete setzen wir uns weiterhin dafür ein, dass die nordsächsischen Projekte die höchst mögliche Priorisierung erhalten. Nur so ist gewährleistet, dass die geplanten Vorhaben auch realisiert werden", kommentieren Kolbe und Wendt.

„In den kommenden Wochen werden wir parteiübergreifend zu Gesprächsforen mit allen Beteiligten – Bürgerinitiativen, Verbänden und Institutionen – einladen und uns in diesem Format mit allen drei wichtigen Verkehrsprojekten entlang der B 87n, der B 2 und der B 169 auseinandersetzen. Erstmalig wird ein BVWP durch eine Beteiligung der Öffentlichkeit begleitet. Deshalb ist es uns ein Anliegen, dass sich insbesondere Befürworter der aufgeführten Projekte im Landkreis zu Wort melden.", fassen Kolbe und Wendt zusammen.

Weiterführende Informationen finden sich in den nächsten Tagen auf den Internetseiten von Marian Wendt und Daniela Kolbe.