Auf in die Zukunft - Nordsachsen profitiert von Kohleausstieg

03.07.2020
Pressemitteilung

Bundestag verabschiedet Strukturstärkungsgesetz

BERLIN/NORDSACHSEN. Am Freitag, 3. Juli 2020, hat der Deutsche Bundestag das Strukturstärkungsgesetz und das Kohleausstiegsgesetz verabschiedet.

Der nordsächsische Bundestagsabgeordnete Marian Wendt (CDU) sieht Chancen für Nordsachsen: "Heute haben wir die Weichen für Zukunft gestellt!  Von den Strukturstärkungen aufgrund des Kohleausstiegs wird Nordsachsen enorm profitieren. Bundeseigene Maßnahmen wie der B 87-Ausbau werden nun beschleunigt geplant. Dazu kommen jährlich etwa 56 Millionen Euro für Projekt im sächsischen Teil des Mitteldeutschen Reviers. Neben Stadt und Landkreis Leipzig haben nordsächsische Städte und Gemeinden die Chance, mit zusätzlichen Projekten die Struktur unseres Landkreises zu stärken. Mit einigen Bürgermeistern bin ich bereits in intensivem Austausch, wie insbesondere der eher strukturschwache Nordosten unseres Landkreises mit innovativen Infrastrukturmaßnahmen besser an die Metropolen Leipzig/Halle und Berlin angebunden werden kann. Besonders Projekte, von denen mehrere Orte profitieren oder Einzelprojekte mit Strahlkraft in die Region, sehe ich in den Realisierungschancen vorn."

Die Bundesmittel aus dem Strukturstärkungsgesetz belaufen sich auf bis zu 40 Milliarden Euro. Der Anteil Sachsens beträgt 25,2 %, d. h. etwa 10 Milliarden Euro. Davon entfallen rund 3,5 Milliarden Euro auf Finanzhilfen für Investitionen des Freistaates und seiner Kommunen und rund 6,5 Milliarden Euro auf bundeseigene Maßnahmen. Neben großen Projekten, wie der B87-Ausbau (MILAU - Mitteldeutschland-Lausitz-Trasse) und Bahnstreckenausbau (Leipzig - Torgau/Falkenberg - Cottbus), von denen Nordsachsen direkt profitiert und die durch beschleunigte Planungen vorangetrieben werden, werden die sächsischen Städte und Gemeinden der Reviere Mitteldeutschland und Lausitz jährlich auch kleinere Projekte umsetzen können. Für den sächsischen Teil (Stadt Leipzig, Landkreis Leipzig, Nordsachsen) des Mitteldeutschen Reviers stehen insgesamt 1,12 Milliarden Euro zur Verfügung, das entspricht jährlich 56 Millionen Euro.