Rede zum Thema Demokratie im digitalen Zeitalter

14.02.2014

Im Plenum hat Marian Wendt heute zur Debatte über unser demokratisches Miteinander im digitalen Zeitalter gesprochen. Anlass der Debatte war ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In überzogenen Pauschalurteilen beklagten die Grünen darin einen vermeintlichen Verfall von Grundrechten im Internet-Zeitalter.
 
In seiner Rede machte Wendt deutlich, dass der Antrag der Grünen den Entwicklungen im digitalen Bereich nicht gerecht wird. Viele Akteure und Initiativen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft arbeiten auf internationaler, europäischer und bundesstaatlicher Ebene daran, die Sicherheit im Internet zu verbessern und das Vertrauen in digitale Technologien wiederherzustellen.
 
Ein Aspekt, an dem zukünftig noch stärker gearbeitet werden muss, ist die Eigenverantwortung der Internetnutzer. 80 Prozent der Bürgerinnen und Bürger nutzen das Internet. Aber nur rund ein Zehntel der Internetnutzer verschlüsselt oder anonymisiert eigene Daten im Netz. Zusammen mit Unternehmen, gesellschaftlichen Initiativen und staatlichen Behörden müssen wir dafür sorgen, dass sich dieser Anteil deutlich erhöht.
 
Schließlich findet Demokratie nicht nur im Internet statt. Demokratische Teilhabe ist mehr als ein Klick auf den Gefällt-Mir-Knopf. Demokratie braucht ebenso den persönlichen Einsatz der Bürgerinnen und Bürger vor Ort - offline. Das haben zum Beispiel die Dresdner gestern mit der Menschenkette durch die Innenstadt eindrucksvoll bewiesen.
 
Die ganze Rede können Sie sich hier bei YouTube noch einmal ansehen: http://www.youtube.com/watch?v=y22V9Qa3xfg