Rede im Deutschen Bundestag zu einem Antrag gegen Hass und Gewalt

18.02.2016

BERLIN. Vor dem Hintergrund einer leider zunehmend Gewalt und Hass zuneigenden Gesellschaft debattierte der Bundestag heute einen Schaufensterantrag der Grünen. Hass und Gewalt sind jedoch nicht nur ein Problem des rechten politischen Randes, sondern haben auch auf der linken Seite des politischen Spektrums und bei religiösen Extremisten ihre Heimat.

In seiner Rede ging Marian Wendt darauf ein, dass eine Fokussierung staatlicher Förderung auf Gewalt von rechts nur einen Teil des Problems angehe. Insbesondere in dem debattierten Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen sei klar erkennbar, dass die Augen vor linksextremistischer Gewalt und Menschenfeindlichkeit verschlossen würden. Wendt hob hervor, dass hier eine Präventionsarbeit wichtig sei, die nachhaltig und wirksam das zivilgesellschaftliche Engagement stärke, indem die Vereine und Gemeinschaften gefördert würden.

Gesellschaftlichen Entwicklungen zu mehr Intoleranz und Hass müsse begegnet werden. Dies könne am effektivsten und besten mit gemeinsamen Werten wie Toleranz, Freiheit und Verantwortung geschehen. Als Beispiele für die geeignetsten Vermittler nannte Wendt die THW-Jugend, die Kirchen, das Rote Kreuz und die Sportvereine, darauf beschränke sich das aber nicht.

Gegen Gewalt hingegen sei der Rechtsstaat das probate Mittel.

Ein Problem sieht Marian Wendt zusätzlich darin, dass insbesondere gegenüber Pegida oder ähnlichen Gruppen nur mit dem Finger gezeigt würde, aber eine echte Auseinandersetzung ausbleibe. Wer, wenn nicht die Politiker, müssten denjenigen Perspektiven ermöglichen, die jetzt aufgrund von Perspektivlosigkeit oder Angst in eine Ecke gedrängt würden. Pauschalurteile seien da fehl am Platze.

Gegen Hassrede sei die Rede das beste Mittel, die das Gute und Positive herausstelle.