NORDSACHSEN/BERLIN. Der Bundestag hat am Mittwoch eine Änderung des Infektionsschutzes beschlossen. Danach treten bei einer Inzidenz von über 100 in einem Landkreis Maßnahmen nach bundesweit gleicher Systematik in Kraft.

Der nordsächsische Bundestagsabgeordnete Marian Wendt (CDU) erklärt dazu: „Voranschicken möchte ich, dass verstärkte Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie wichtig sind. Seit Wochen erleben wir überall in Deutschland stetig zunehmende Neuinfektionszahlen, auch die Zahlen auf den IT-Stationen und die Todesfälle sorgen mich sehr. Unterschiedliche Regelungen in den einzelnen Bundesländern verstehen die Menschen nicht und sie sind besonders in Regionen wie Nordsachsen mit zwei angrenzenden Bundesländern besonders problematisch; sie konnten bisher auch nicht das Infektionsgeschehen effektiv eindämmen. Das Ansinnen des Gesetzentwurfs des Bundeskabinetts finde ich daher folgerichtig. Dennoch sahen wir in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Änderungsbedarf an vielen Punkten des Entwurfs. Ich selbst habe insbesondere die berechtigte Kritik aus Sachsen bezüglich Schul- und Kitaschließungen in unserer Fraktion diskutiert. Auch das Hinzuziehen weiterer Indikatoren wie beispielsweise die Bettenbelegung hätten aus meiner Sicht die Akzeptanz der Maßnahmen erhöht. Leider fand sich nicht für alle Anregungen eine Mehrheit in der Koalition. Verpflichtender Distanzunterricht ist nun ab einer Inzidenz von 165 in einer Region verpflichtend vorgeschrieben. Dennoch wurde das sogenannte Infektionsschutzgesetz in einigen Punkten geändert und konsequentes, zügiges und einheitliches Handeln in Deutschland finde ich weiterhin wichtig, deshalb habe ich der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zugestimmt.“

Wichtige durchgesetzte Punkte sieht Wendt in "der zeitlichen Befristung des Gesetzes auf den 30. Juni 2021, die aktive Zustimmung zu den Rechtsverordnungen durch den Bundestag und die stärkeren Testverpflichtungen." 

Für den "harten Alltag vieler Eltern, Unternehmer und jedes Einzelnen in der Pandemie" zeigt Wendt "großes Verständnis". Dennoch sieht er "hauptsächlich die schwer am Coronavirus erkrankten Menschen und letztlich auch die vielen Toten, dem wir mit effektiven Maßnahmen dringend begegnen müssen." Diese Sorge treibe ihn in seinen Entscheidungen an.

Die in den letzten Wochen stark zugenommenen Impfungen zusammen mit den verstärkten Tests werden "uns aus der Pandemie bringen und im Sommer einen Biergartenbesuch, einen Urlaub, den Besuch eines Fußballspiels und eine Rückkehr zum gewohnten Leben ermöglichen“ ist sich Marian Wendt sicher.