Bundestagsabgeordneter Marian Wendt (CDU) stellt Verkehrsminister Alexander Dobrindt Notwendigkeit von Infrastrukturmaßnahmen in Nordsachsen dar

BERLIN. Der Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP) und die die damit einhergehende Öffentlichkeitsbeteiligung haben im Wahlkreis Nordsachsen rege Resonanz erfahren. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Marian Wendt hat in diesem Zusammenhang Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt noch einmal schriftlich seine Position zur Umsetzung der Verkehrsvorhaben mitgeteilt – dazu zählen die B87n, die Verlegung der B181, die Ortsumgehungen Hohenossig und Wellaune, die Ortsumgehungen östlich der Stadt Bad Düben (B 183) sowie der Abschnitt der B169 von Salbitz bis zur B6. Der genaue Inhalt des Schreibens von Marian Wendt an Verkehrsminister Dobrindt wird im Folgenden erklärt:

Die als B 87n bekannte Bundesstraße soll als Gesamtprojekt das sächsische Oberzentrum Leipzig mit der Region Nordsachsen und Südbrandenburg, dem Berliner Raum sowie mit Frankfurt (Oder) verbinden. Trotz der gebotenen Vordringlichkeit wird das Vorhaben unter „weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ im BVWP aufgeführt. Die B 87n entfaltet jedoch eine Schlüsselbedeutung weit über den Wahlkreis und das Land Sachsen hinaus. Dabei geht es um einen strategischen Ausbau transnationaler Ost-West-Verkehrsnetze, was im übergeordneten, gesamteuropäischen Interesse liegt. Eine Aufstufung der B 87n samt der Teilprojekte – Leipzig (A 14) bis Eilenburg, Eilenburg – westl. Torgau sowie die Ortsumgehung Torgau würden diesem europaweiten Ziel entsprechen. Dies bedeutet sowohl Mobilität und Wirtschaftlichkeit, Anbindung und Erreichbarkeit, als auch – aus städtebaulicher Perspektive – Verkehrsentlastung innerhalb der Stadt Torgau. Bezüglich des B 87n-Teilvorhabens von Leipzig (A 14) bis Eilenburg besteht unter allen Beteiligten – Bürgerinitiativen, Verbänden und Unternehmensvertretern – hinsichtlich der Streckenführung ein breiter Konsens, dass eine Querung der Parthenaue unerwünscht ist. Somit ist aus umweltfachlichen und raumordnerischen Gründen eine Beibehaltung der im BVWP verankerten „Vorzugsvariante Nord“ am sinnvollsten.

Eine weitere wichtige Maßnahme, die den Wahlkreis tangiert, ist die Verlegung der Bundesstraße B 181 vom Kreuzungsbereich mit der B 186 bis zum Ortseingang Rückmarsdorf. Die Baukosten werden mit 15,5 Millionen Euro bei einem hohen Nutzen-Kosten-Verhältnis beziffert. Für die Ortslage Dölzig bedeutet die Realisierung dieser Maßnahme eine wesentliche Verkehrslärmminderung. Es ist erfreulich, dass hier „vordringlicher Bedarf “ anerkannt wurde.

Im Rahmen der B 2 wurden die Ortsumgehungen Hohenossig und Wellaune für den BVWP angemeldet. Den Vordringlichkeitsstatus im vorliegenden Referentenentwurf empfinden beide Bürgerinitiativen als ein ermutigendes Zeichen ihres langjährigen Einsatzes um Verkehrsentlastung und Lärmminderung bei einem günstigen Nutzen-Kosten-Verhältnis. Die Vertreter der beiden Bürgerinitiativen hatten bereits die Gelegenheit zur Begründung der Bauwürdigkeit der Projekte im persönlichen Austausch mit der Parlamentarischen Staatssekretärin Dorothee Bär, MdB.

Es ist ebenfalls für viele Bürgerinnen und Bürger erfreulich, dass die Ortsumgehung östlich von der Stadt Bad Düben (B 183) sogar in die höchste Dringlichkeitskategorie gegenüber der ursprünglichen Anmeldung aufgestuft wurde. Das Vorhaben ist Teil des Weiterentwicklungskonzepts der Stadt Bad Düben. Der Bau der Ortsumgehung entlastet die Altstadt von Bad Düben und senkt die Unfallrisiken.

Auch der Abschnitt der B 169 von Salbitz (Ortsteil der Gemeinde Naundorf) bis zur B 6 gehört zurecht in die höchste Prioritätsstufe mit einem hohen Nutzen-Kosten Verhältnis. Die Einstufung „vordringlicher Bedarf“ wird die Verkehrsqualität und Verkehrssicherheit vor Ort deutlich erhöhen.

Nach Abschluss der Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung werden alle Stellungnahmen gesichtet und abschließend bewertet. Darauf basierend wird ein endgültiger Referentenentwurf erstellt, der dem Kabinett zur Beschlussfassung und dann weiter zur Beratung und Beschließung an den Deutschen Bundestag gesandt wird. Die ersten Beratungen im Parlament werden für Herbst 2016 erwartet.

„Aus nordsächsischer Sicht war die erste Kategorisierung der Verkehrsprojekte fast sehr erfolgreich. Alle von mir unterstützen Maßnahmen sind im vordringlichen Bedarf oder haben mindestens Planungsrecht erhalten. An der Planung und Umsetzung der B87n, welche in Teilprojekten geschieht, werde ich weiter dran bleiben und habe bereits mit Kollegen aus Land und Bund eine Verfahrensstrategie entwickelt. Gerne werde ich die Öffentlichkeit dazu weiter informieren. Darüber hinaus hat es mich gefreut, dass zahlreiche Städte und Gemeinden sowie Bürgerinitiativen die Möglichkeit zur Stellungnahme genutzt haben. Letztlich wird die Qualität der Argumente entscheiden“, so der Bundestagsabgeordnete Marian Wendt abschließend.