BERLIN. 25 CDU-Bundestagsabgeordnete der Elbregion wollen sich zukünftig regelmäßig über elbpolitische Fragen abstimmen, um die Interessen der Elbanlieger bundespolitisch schlagkräftiger durchsetzen zu können. „Wir wollen das Gesamtkonzept Elbe der Bundesregierung konstruktiv begleiten. Es gilt eigene Interessen wie Hochwasserschutz, Verbesserung der Schiffbarkeit, Tourismusentwicklung sowie den Erhalt des Naturraums gemeinsam parlamentarisch durchsetzen“, fasst der Torgauer Bundestagsabgeordnete Marian Wendt die Ziele zusammen. Durch den Wahlkreis Nordsachsen verläuft die Elbe mit rund 45 Flußkilometern. Die Arbeitsgemeinschaft Elbe der CDU/CSU-Fraktion existiert seit mehr als 10 Jahren. Sie konnte bereits beachtliche Erfolge erzielen: So wurde erreicht, dass die Hochwasserschäden nach dem Elbe-Hochwasser 2002 im Flusslauf behoben und mit der Erarbeitung eines Gesamtkonzepts Elbe seitens der Bundesregierung begonnen wurde. In einem Bundestagsantrag, der im Sommer 2013 verabschiedet wurde, konnte die Arbeitsgemeinschaft Elbe wichtige Forderungen einbringen. Diese betreffen unter anderem die bessere Koordinierung des Hochwasserschutzes, Baumaßnahmen gegen Tiefenerosion und Absinken des Grundwasserspiegels in den Auwäldern, sowie die Schiffbarkeit. „Die Umsetzung dieser wesentlichen Forderungen wollen wir auch gegenüber der neuen Bundesregierung erreichen“, sagt Wendt.
Als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Elbe wurde der Hamburger Abgeordnete Jürgen Klimke bestätigt, der von Klaus Brähmig aus Sachsen und Ulrich Petzold aus Sachsen-Anhalt als Stellvertreter unterstützt wird. Ziel der Wiedergründung in der neuen Legislaturperiode ist es, den Anliegen der Elbanrainer ein bundespolitisches Forum zu geben, aus dem ebenso eine größere Elbkonferenz sowie parlamentarische Initiativen entstehen sollen. „Dabei ist auch geplant, sich bei einem gemeinsamen Besuch bei uns vor Ort über die aktuelle Situation zwischen Außig und Greudnitz zu informieren“, hält Wendt fest. Wendt weiter: „Aus meiner Sicht ist besonders wichtig, dass wir uns für eine angemessene Berücksichtigung des Hochwasserschutzes im Gesamtkonzept Elbe der Bundesregierung einsetzen werden. Allerdings ist dabei nicht nur die Elbe im Mittelpunkt, sondern auch die Zuflüsse wie zum Beispiel die Mulde. Eine enge Abstimmung mit den Ländern und Kommunen steht an vorderster Stelle.“ Ein weiteres Ziel sei die Unterstützung des Bundes bei der schnellstmöglichen Wiederherstellung der durchgehenden Befahrbarkeit des Elbe-Radwegs. Dieser habe für den Tourismus in unserer Region „erheblich Bedeutung“, erklärt Marian Wendt.