WITTENBERG / TORGAU. Gestern besuchten Bundestagsabgeordnete der Arbeitsgemeinschaft (Arge) Elbe der Unionsfraktion Wittenberg und Torgau. Unter der Leitung des Arge-Vorsitzenden Jürgen Klimke und des für Verkehrspolitik und Aufbau Ost zuständigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Arnold Vaatz wurden das Wasser- und Schifffahrtsamt Wittenberg, die Baustelle der Schlosskirche, das Torgauer Wasserwerk sowie der Hafen Torgau besucht.

Der Besuch erfolgte auf Einladung der regionalen Abgeordneten Ulrich Petzold und Marian Wendt, die auch das Programm erstellt hatten. Neben Klimke und Vaatz waren auch die Abgeordneten Eckhard Pols, Kees de Vries und Dietrich Monstadt bei der Reise dabei.

Wichtige Themen waren die mangelhafte Schiffbarkeit der Elbe sowie die Sohleerosion, die mit einem Modellprojekt in Klöden bei Wittenberg gestoppt werden soll. Die Baumaßnahmen gegen Tiefenerosion und Absinken des Grundwasserspiegels in den Auwäldern, sowie die Verbesserung der Schiffbarkeit, sein laut Arge Ziele, die man in Berlin weiter vorantreiben wolle. Insbesondere müsse auch die personelle Voraussetzung bei der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung geschaffen werden, um Maßnahmen sobald sie beschlossen sind, umsetzen zu können.

Zum gemeinsamen Mittagsgespräch waren neben den Abgeordneten, der Chef der Landestalsperrenverwaltung Axel Bobbe, in Vertretung für den Oberbürgermeister der Stadt Wittenberg, der Referent für Wirtschaftsförderung Stephan Heinrich, die Hochwasserbeauftragte der Stadt Torgau Bettina Klein, der Bürgermeister von Annaburg Herr Neubauer und die gewählte Oberbürgermeisterin der Stadt Torgau Romina Barth anwesend. Hauptthema des Gesprächs mit Bürgermeistern und Kommunalvertretern war der Hochwasserschutz, der allerdings Sache der Bundesländer ist. „Wir haben uns gegenüber der Bundesregierung immer für mehr Bundesmittel für den Hochwasserschutz eingesetzt. Diese Bemühungen hatten Erfolg. Es ist gelungen, mit Hilfe des Haushaltsausschusses einen neuen „Sonderrahmenplan präventiver Hochwasserschutz“ zu schaffen, der in diesem Jahr mit 20 Millionen Euro und in den kommenden drei Jahren mit je 100 Mio. Euro ausgestattet sein wird. Ziel ist es, mit diesem Geld Projekte mitzufinanzieren, mit denen den Flüssen mehr Raum gegeben wird, merkt der Bundestagsabgeordnetete Marian Wendt an. Der Sonderrahmenplan bedeute eine Verdopplung der Bundesmittel, die bisher in den Hochwasserschutz geflossen sind.

Weitere Themen des Besuchs waren die Reinhaltung des Wassers, die die „Arbeitsgemeinschaft der Wasserversorger im Einzugsgebiet der Elbe“ mit aufwendigen Mitteln sichert sowie die Vorbereitung des Lutherjahres 2017 am Beispiel der Restaurierung der Wittenberger Schlosskirche.